Umweltausschuss: Katastrophale CASTORen, solare Kataster und verwiesene Gebühren

Der Umweltausschuss war mal wieder ein (unerwartet) spannender. Dafür sorgte vor allem der 2012 anstehende CASTOR-Transport durch die Region. In dramaturgisch abflauender Reihenfolge:

Katastrophale CASTORen
Dass die Feuerwehr zum Katastrophenschutz berichtet ist nichts ungewöhnliches, ist sie hierzustadte doch für selbigen im Bereich Mönchengladbach-Viersen-Krefeld zuständig. Interessant wurde es, da es diesmal um die Bestückung mit ABC-Messfahrzeugen ging (ABC = atomare, bilogische und chemische Gefahrenstoffe).
Mit C hat man in Gladbach Erfahrung und auch A wird grade aktuell (Meine Tendenz, auf Fotos von Veranstaltungen grundsätzlich von hinten sichtbar zu sein setzt sich also fort, siehe Bild 2). Natürlich stieß letzteres auf besonderes Interesse (die CASTORen, nicht mein Rücken).
Nachdem eine Nachfrage der Linken erfreulicherweise erbrachte, dass dieses Gerät bei einem Unfall mit CASTOR-Transporter eingesetzt werden könne, um zuverlässig Belastungen zu messen. Was die Möglichkeiten des Einsatzes in einem solchen Fall angeht, war es da schon schwieriger mit den Antworten. Hier war die Antwort auf meine daran anschließende Frage, wie weit die Feuerwehr in die Vorbereitung der Transporte eingebunden und auf diese vorbereitet sei doch sehr unbefriedigend. Die Frage zunächst als die kompliziertere meiner beiden bezeichnend (ich hatte daneben nach einem typischen Einsatzszenario der Fahrzeuge gefragt) und somit zurückstellend meinte der Leiter der Feuerwehr schließlich, er kümmere sich um den CASTOR, wenn er komme.
Auch wenn Die Linke in ihrer Überschrift etwas übertreibt, eine solche Herangehensweise an eine klar absehbar schwierige Situation für die zivilen Ordnungs- und Sicherheitsdienste wie die Passage eines Atommülltransportes halte ich für fahrlässig. Für die Organisation der Transporte zuständig ist (unter offener Übergehung der Länder) die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit dem Kernforschungszentrum Jülich. Die Aussage Lampes lässt durchblicken, dass diese offenbar die regionalen Katastrophenschutzbehörden nicht vorzeitig über die Streckenführung und Transportzeiten informieren. Das ist verantwortungslos. Bei einem Transport dieser Gefährlichkeit ist es unverzichtbar, dass die Feuerwehr auf die erhöhte Wahrscheinlichkeit einer Katastrophe vorbereitet ist.

Kurze Auflockerungseinlage zum Thema

Verwiesene Gebühren
Eigentlich hätten die Gebührensatzungen (Wasser/Klärschlamm, Straßenreinigung, Abfall, Feuerwehreinsätze) auf dem Programm gestanden, da aber mehrere dieser Unterlagen deutlich zu spät ankamen und so umfangreiche und wichtige Zahlenwerke kaum noch zu bearbeiten sind, wenn bis sie zur Sitzung ein bis drei Tage vorliegen.

Solare Kataster
Die CDU kann ganz toll zuhören. Kaum sagt da unser Fraktionsvorsitzender, er fände ein Solarkataster sinnvoll, stellt die CDU dazu einen Antrag. Kostenprüfung eines Solarkatasters. Wir waren unterdessen dabei, das vor Einbringung eines Antrags einfach selbst zu machen, aber wenn man halt mit vielen Anträgen punkten und nebenbei die Verfasung eines Antrags noch als Eieruhrersatz nutzen will, macht man das so.
Solarkataster haben sich in anderen Städte als sehr erfolgreich in der Förderung von Solarenergieanlagen erwiesen, da Hausbesitze rhier naschauen können, ob ihre Lage grundsätzlich geeignet ist. Das wiederum hilft bei der Entscheidung, ob es sich lohnt, einen dezidierten Fachberater hinzuzuziehen, um mit diesem genauer planen zu können.
Na gut, stimmen wir mal zu.

Und sonst so
Dann gab es noch die gute Nachricht, dass die Förderstelle in Jülich die Fördergelder für den Klimaschutzmanager (endlich!) genehmigt hat.
Ausserdem wurde in den Mitteilungen der Verwaltung auf die Möglichkeit von Eingaben zum geplanten AKW Borsselen hingewiesen.
Die Feuerwehr baut 2012 in Neuwerk (Bendhütter Straße) um, damit die Garagen dort in Zukunft auch groß genug für die Fahrzeuge sind. An dieser Stelle kamen Zweifel wegen der Höhe der Architektenkosten auf, die nicht beantwortet werden konnten und bei denen wir letztlich darauf vertrauten, dass der Bauausschuss diesen in seiner Zuständigkeit liegenden Aspekt sachgerecht bewertet hat.